#E156: Asien-Freihandelsabkommen und SCHUFA

Im Asien-Pazifik-Raum hat sich mit RCEP die größte Freihandelszone der Welt gegründet. Mitglieder dieser Zone sind u.a. China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland. Wir sprechen über die Bedeutung dieser Einigung. Welche Vorteile erhoffen sich die Mitglieder und im Speziellen China? Warum ist Indien kurz vor Ende ausgestiegen? Was beutetet RCEP für den Freihandel weltweit? 

Im zweiten Teil sprechen wir über einen SCHUFA-Skandal. Dabei klären wir: Was ist die SCHUFA überhaupt? Warum sind Datenschützer ob des neusten Skandals erzürnt? Soll die SCHUFA in ihrer aktuellen Version weiterexistieren? Brauchen wir überhaupt eine Bonitätsprüfungsinstitution?


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Hier findest du die Skripts samt Quellen zu den Themen RCEP und SCHUFA.

#E155: Infektionsschutzgesetz und EU-Haushaltsveto

Für ein paar Verschwörungsgläubige ist diese Woche in Deutschland mal wieder die Diktatur eingeführt worden. Für alle anderen wurden bisherige Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus nun das erste mal in ein Gesetz gefasst. Das neue Infektionsschutzgesetz ist diese Woche im Eilverfahren durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht worden. Wir werfen einen Blick hinein und besprechen die ernstzunehmende Kritik. Was feststeht: Stand 21.11.2020 leben wir noch immer in einer Demokratie. Wer hätte das gedacht?

Im zweiten Teil sprechen wir über die Unwilligkeit Polens und Ungarns, den neuen EU-Haushalt samt Corona-Hilfen zu verabschieden. Beide Staaten halten bisher an ihrem Veto fest. Der Grund? Wer Hilfszahlungen möchte, soll sich an grundlegende Rechtsstaatsprinzipien halten. Skandalös! Knickt die EU ein oder hat das osteuropäische Säbelrasseln bald ein Ende? Wir wagen eine Prognose.


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Hier findest du unsere Skripts samt Quellen zum neuen Infektionsschutzgesetz und zum Haushaltsveto von Ungarn und Polen.

#E154: Impfstoff und Bergkarabach

Am Montag dieser Woche konnten wir uns alle über eine hoffnungsvoll stimmende Nachricht freuen: Das deutsche Unternehmen Biontech und der US-Konzern Pfizer haben einen vielversprechenden Impfstoff entdeckt, der einen 90-prozentigen Schutz vor COVID-19 bieten soll. Wir nehmen uns dieser Entwicklung etwas genauer an und diskutieren über die Konsequenzen verschiedener Szenarien in Bezug auf die Wirksamkeit des Stoffes. Wer soll zuerst geimpft werden? Braucht es eine Impfpflicht? Dürfen die Konzerne mit dem Impfstoff Profit machen?

Außerdem werfen wir im zweiten Teil der Folge einen Blick auf den Konflikt in Bergkarabach. Dort haben sich die beiden entscheidenden Konfliktparteien, Aserbaidschan und Armenien, auf einen Waffenstillstand geeinigt.


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Hier findest du die Skripts samt Quellen zu den Themen Impfstoff und Bergkarabach.

#E153: SPEZIAL – US-Präsidentschaftswahl

Es ist soweit: Die Amerikaner:innen haben ihren zukünftigen Präsidenten bestimmt. Joe Biden löst Donald Trump nach einer Amtszeit ab. Vizepräsidentin wird Senatorin Kamala Harris, sie ist die erste Frau in diesem Amt. Trump hingegen weigert sich kategorisch das Wahlergebnis anzuerkennen und schwurbelt sowohl auf Twitter als auch vor laufenden Kameras von einem nicht belegtem Wahlbetrug. Nicht wenige seiner Unterstützer glauben die unhaltbaren Aussagen ihres Präsidentschaftskandidaten. Lässt sich eine so gespaltene Nation überhaupt wieder zusammenführen?

Auch wenn der Triumph des demokratischen Präsidentschaftstickets nun feststeht, waren die letzten Tage nichts für schwache Nerven. Zwischendurch sah es ziemlich knapp aus, erst am Samstag traute sich CNN als erster Nachrichtensender, Joe Biden als Gewinner auszurufen. Und abgesehen vom Präsidentschaftsamt handelte es sich um keine all zu gute Wahl für die Demokraten. Im Repräsentantenhaus scheinen sie Sitze an die Republikaner zu verlieren, der Senat wird wohl in republikanischer Hand bleiben. Es bedarf einer kritischen Analyse der demokratischen Wahlkampfstrategie.

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Hier findest du die in der Folge thematisierten Exit Polls zur Präsidentschaftswahl 2020.

#E152: Corona-Regeln und US-Senatswahl

Dass Deutschland sich derzeitig mitten in der zweiten COVID-19-Welle befindet, sehen – glaube ich – die meisten ein. Auf Grund der aktuellen Lage haben die 16 MinisterpräsidentInnen und Angela Merkel für den November neue und striktere Maßnahmen zur Eingrenzung der Pandemie beschlossen. In der heutigen Folge sprechen wir über die konkreten Maßnahmen und über die Einbindung des Parlaments während deren Beschluss. 

Im zweiten Teil der Folge könnt ihr euch auf den wahrhaft letzten US-Block vor der Wahl freuen. „Speaking of which“, wie der Amerikaner sagt: Neben dem Präsidenten werden bis zum 3. November auch noch 35 Senatoren und das komplette Repräsentantenhaus neu gewählt. Das ist für uns Grund genug, um uns die aktuelle Lage der Wahlkämpfe etwas genauer anzuschauen. Schaffen es die Demokraten, das Repräsentantenhaus zu behalten und gleichzeitig den Senat zurückzuerobern?


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Hier findest du das Video von Vox und von CGPGrey zum Gerrymandering.

Hier findest du die angesprochene Podcast-Folge von The Daily.